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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine mit einem Gehäuse und einem auf das Gehäuse aufsetzbaren und von diesem abnehmbaren Wasserbehälter (18), wobei der Wasserbehälter (18) eine von Behälterwänden teilweise umgebene Nische (66) aufweist, in die das Gehäuse teilweise eingreift. Um eine kostengünstige und sichere Möglichkeit für die Entnahme und den Transport des Wasserbehälters (18) zur Verfügung zu stellen, wird vorgeschlagen, dass die Nische (66) von oben durch einen Steg (68) begrenzt ist, der den Wasserbehälter (18) am Gehäuse der Kaffeemaschine lagert und einen Tragegriff bildet. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Wasserbehälter (18).
    公开号:DE102004004837A1
    申请号:DE200410004837
    申请日:2004-01-30
    公开日:2005-08-18
    发明作者:Siegmund Kramer；Johann Magg；Andreas Mayr
    申请人:BSH Bosch und Siemens Hausgaraete GmbH；
    IPC主号:A47J31-44
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Kaffeemaschine gemäß dem Oberbegriff von Anspruch1 und einen Wasserbehältergemäß dem Oberbegriffvon Anspruch 10.
    [0002] Kaffeemaschinendes Standes der Technik arbeiten nach unterschiedlichen Prinzipien.Die gängigstenModelle sind die sogenannten drucklos arbeitenden Kaffeemaschinen.Bei diesen fließtWasser aus einem Vorratsbehälterin ein elektrisch beheizbares Rohr. Insbesondere durch Dampfentwicklungin diesem Rohr wird erwärmtesWasser dann durch eine Steigleitung zu einem Auslauf gedrückt, über welchendas erwärmteWasser dann in einen Kaffeefilter tropft. Aus diesem Kaffeefilterkann der Filterkaffee bei atmosphärischem Druck dann in eineKanne fließen.
    [0003] ImGegensatz hierzu liegt bei Espressomaschinen ein erhöhter Druckim Bereich des Kaffeemehls vor, beispielsweise 15 bar. Dies wirderreicht, indem Wasser aus einem Wasserbehälter oder einer sonstigen Wasserzuführung einerelektromotorisch angetriebenen Pumpe zugeführt wird, die das Wasser dannunter hohem Druck übereinen elektrisch beheizbaren Bereich einer Kaffeemehlaufnahmeeinrichtungzuführt.Diese Kaffeemehlaufnahmeeinrichtung umfasst im Allgemeinen ein Siebzur Aufnahme des Kaffees. Zur Erzeugung des hohen Drucks im Bereichdes Kaffees ist die Kaffeemehlaufnahmeeinrichtung während desBetriebs in einem gegen die Atmosphäre abgedichteten Bereich angeordnet,der als Druckraum oder Brühkammerbezeichnet werden kann.
    [0004] Beieiner weiteren prinzipiell anders arbeitenden Kaffeemaschine istvorgesehen, das Wasser zur Zubereitung des Kaffees zunächst auseinem Wasserbehälterin einen beheizbaren Zwischenbehälterzu überführen. Vondiesem Zwischenbehälter gelangtdas erwärmteWasser zu einer elektromotorisch angetriebenen Pumpe, von der esunter erhöhtemDruck, beispielsweise 2 bis 3 bar, einer Kaffeemehlaufnahmeeinrichtungzugeführtwird. Dabei ist vorgesehen, dass der Kaffee, anders als bei derEspressomaschine, nicht in loser Form als Kaffeemehl in die Kaffeemehlaufnahmeeinrichtungeingebracht wird, sondern in Form eines Kaffeepads, das heißt in verdichteterForm mit Filterpapier umgeben, in einen Halter eingelegt wird. DerHalter kann mit einer Halterabdeckung, über die Wasser zugeführt wird,einen abgedichteten Druckraum bilden. Dem Halter für die Kaffeepadskommen dabei mehrere Funktionen zu. Zum einen stellt der Haltereine Dichtflächebereit, so dass eine Druckkammer gebildet werden kann. Weiterhinhat der Halter eine Auslassöffnung,aus der der Kaffee austreten kann. Ferner soll der Kaffeepad in einerWeise in dem Halter gelagert sein, so dass das Durchströmen desKaffeepads nicht behindert wird. Eine derartige Kaffeemaschine nimmteine Zwischenstellung zwischen einer herkömmlichen drucklosen Kaffeemaschineund einer Espressomaschine ein.
    [0005] ZurWasserversorgung von Kaffeemaschinen gibt es unterschiedliche Möglichkeiten.Beispielsweise ist es bekannt, einen fest mit der Kaffeemaschineverbundenen Wassertank mit Wasser zu befüllen, wobei diese Variantemeist bei mit einer Kanne ausgestatteten Kaffeemaschinen in Frage kommt.Bei diesen Kaffeemaschinen kann man nämlich in unproblematischerWeise die Kanne als Transportmittel vom Wasserhahn zum Wasserbehälter der Kaffeemaschineverwenden. Im Zusammenhang mit Kaffeemaschinen, bei denen der Kaffeein einzelnen Tassenportionen entnommen wird, werden häufig andereKonzepte verwendet. Beispielsweise ist es bekannt, eine fest installierteWasserzuführungvorzusehen, wobei es sich um eine sehr bequeme aber auch sehr kostenintensiveLösunghandelt. Eine andere Möglichkeitbesteht darin, den Wasserbehälter vonder Kaffeemaschine abnehmbar zu gestalten. Auf diese Weise kannder Wasserbehälterdirekt am Wasserhahn befülltwerden, um dann im gefülltenZustand wieder auf die Kaffeemaschine aufgesetzt zu werden.
    [0006] Beidieser letzten kostengünstigenund doch bequemen Möglichkeitder Wasserzuführungist zu beachten, dass an dem Wassertank Mittel vorgesehen sein sollten,mit denen er sich in einfacher Weise aus der Kaffeemaschine heraushebenund befördern lässt. Dieswird umso wichtiger, je größer derWassertank ist, da ohne jegliche Tragehilfen ein Transport des Wassertanksschwierig wird. Mit größer werdendemVolumen des Wassertanks ist dieser nämlich nur noch schwer zu umgreifen,was aufgrund des bei größerem Volumenebenfalls vorliegenden größeren Gewichtszu Problemen beim Transport führen kann.Daher sind bei herkömmlichenabnehmbaren Wasserbehälternhäufigausklappbare Griffe vorgesehen, die der Beförderung des Wasserbehälters dienen.Derartige Lösungensind jedoch häufigaufwendig und teuer.
    [0007] Aufgabeder Erfindung ist es, eine Kaffeemaschine mit abnehmbarem Wasserbehälter zurVerfügungzu stellen, der in bequemer Weise abnehmbar beziehungsweise aufsetzbar undtransportabel sein soll, wobei eine einfache und kostengünstige Lösung angestrebtist.
    [0008] DieseAufgabe wird mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst.
    [0009] VorteilhafteAusführungsformender Erfindung sind in den abhängigenAnsprüchenangegeben.
    [0010] DieErfindung baut auf der gattungsgemäßen Kaffeemaschine dadurchauf, dass die Nische von oben durch einen Steg begrenzt ist, derden Wasserbehälteram Gehäuseder Kaffeemaschine lagert und einen Tragegriff bildet. Die Nischebeziehungsweise Ausnehmung des Wasserbehälters, mit der dieser das Gehäuse derKaffeemaschine umgreift, bietet eine gute Zugriffsmöglichkeit.Es ist daher nützlich,in diesem Bereich einen Steg anzuordnen, der untergriffen werdenkann, um so den Wasserbehälterzu transportieren.
    [0011] Insbesondereist es nützlich,dass der Wasserbehältereinen um eine Schwenkachse schwenkbaren Deckel aufweist, der inseiner geschlossenen Position sowohl den Steg als auch eine Eingießöffnung desWasserbehältersabdeckt. Der Deckel des Wasserbehälters verdeckt somit sowohldas Innere des Wasserbehältersselbst als auch den Steg und einen Teil der Oberseite des Gehäuses, sodass dem Deckel mehrere Funktionen zugeordnet sind. Indem die Zugriffmöglichkeitauf den Steg auf der Scharnierseite des Deckels vorgesehen ist,kann der Deckel unbehindert geöffnetwerden. Dies ist beim Befüllen desWasserbehältersam Wasserhahn nützlich.
    [0012] Esist bevorzugt, dass die Schwenkachse des Deckels an der dem Gehäuse zugewandtenSeite des Wasserbehältersangeordnet ist. Auf diese Weise gibt der Deckel im geöffnetenZustand eine große Öffnung zumEinfüllenvon Wasser frei.
    [0013] Esist nützlich,dass der Wasserbehälterim Wesentlichen aus Kunststoff besteht und der Steg einstückig mitdem Wasserbehälterausgebildet ist. Dies ist eine einfach zu fertigende und kostengünstige Lösung.
    [0014] Eskann besonders bevorzugt sein, dass der Steg im Querschnitt U-förmig ausgebildetist. Die Schenkel des Us sind dabei im Wesentlichen nach oben ausgerichtet,so dass beim Untergreifen des Stegs zum Transport des Wasserbehälters einehohe Biegefestigkeit des Stegs gegeben ist.
    [0015] Nützlicherweiseist vorgesehen, dass der Steg der Fixierung des an der Kaffeemaschineaufgesetzten Wasserbehältersam Gehäusedient. Hierdurch sitzt der Wasserbehälter sicher auf dem Gehäuse, unddem Steg kommt neben seiner Funktion als Griff eine weitere Funktionzu.
    [0016] Eskann weiterhin vorgesehen sein, dass der Wasserbehälter ineinem unteren Behälterabschnitt eineVerjüngungaufweist und dieser verjüngteuntere Behälterabschnittin eine Ausnehmung des Gehäuseseinsetzbar ist. Auch dies dient dem definierten und stabilen Einsatzdes Wasserbehältersin das Gehäuse.
    [0017] Indiesem Zusammenhang ist die erfindungsgemäße Kaffeemaschine besondersdadurch vorteilhaft weitergebildet, dass ein zwischen der Verjüngung undeinem nicht verjüngtenTeil des Wasserbehältersgelegener Übergangsabschnittals ein sich von dem unteren Behälterabschnittdes Wasserbehältersbeidseitig entlang des Wasserbehälters schräg ansteigenderAbsatz ausgebildet ist. Hierdurch kann die Oberfläche desWasserbehältersmit der Oberflächedes darunter befindlichen Gehäuse fluchten.Durch das Ansteigen des Absatzes von hinten nach vorne lässt sichder Wasserbehälterbequem einführen,da keine exakte vertikale Bewegung beim Einführen erforderlich ist sondernvielmehr eine Bewegung von hinten beziehungsweise schräg hintenmit unterschiedlichen Winkeln letztlich zu einem erfolgreichen Aufsetzendes Wasserbehältersführt.
    [0018] Ineiner weiteren Ausführungsformder erfindungsgemäßen Kaffeemaschinekann vorgesehen sein, dass ein sich in den Hohlraum des Wasserbehälter hineinragenderGriff am Deckel vorzugsweise an dem der Schwenkachse gegenüberliegenden Endedes Deckels angeordnet ist. Hierdurch hat man eine zusätzlicheMöglichkeit,den Wasserbehälterzu entnehmen und zu tragen.
    [0019] DieErfindung baut auf dem gattungsgemäßen Wasserbehälter dadurchauf, dass an dem Wasserbehälterim oberen Bereich der Nische mindestens ein die Nische überbrückenderSteg als Tragegriff vorgesehen ist. Auf diese Weise werden die Vorteileund Besonderhei ten der erfindungsgemäßen Kaffeemaschine auch beieinem Wasserbehälterfür beliebigeZwecke umgesetzt.
    [0020] DerErfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, das mit einem an einemWasserbehälterangeformten Steg dieser Wasserbehälter in bequemer und sichererWeise transportiert werden kann, wobei der Steg insbesondere zusammenmit weiteren Mitteln auch einem sicheren Halt des Wasserbehälters auf derKaffeemaschine dient, so dass insbesondere eine spaltfreie Verbindungvon Wasserbehälterund Kaffeemaschine zur Verfügunggestellt wird.
    [0021] DieErfindung wird nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen anhandbesonders bevorzugter Ausführungsformenbeispielhaft erläutert.Dabei zeigt:
    [0022] 1 eineperspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Kaffeemaschine;
    [0023] 2 eineSchnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Kaffeemaschine;
    [0024] 3 eineperspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wasserbehälters mitgeschlossenem Deckel;
    [0025] 4 eineperspektivische Darstellung der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wasserbehälters mitgeöffnetemDeckel;
    [0026] 5 eineperspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wasserbehälters mitgeöffnetemDeckel; und
    [0027] 6 eineSchnittansicht eines Details im Bereich der Schwenkachse des Deckelseines erfindungsgemäßen Wasserbehälters.
    [0028] Beider nachfolgenden Beschreibung der Zeichnungen bezeichnen gleicheBezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.
    [0029] 1 zeigteine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Kaffeemaschine. 2 zeigteine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Kaffeemaschine. Die Kaf feemaschine 10 umfasstein flaches Vorderteil 12 und eine säulenartige hintere Baugruppe 14.Auf dem Vorderteil 12 können Tassenzur Entnahme von Kaffee übereinen Auslauf 16 angeordnet werden. In die hintere Baugruppe 14 istein Wasserbehälter 18 ineine Ausnehmung 82 des Gehäuses eingesetzt. Die hintereBaugruppe 14 umfasst weiterhin eine Brühkammer 20, die durcheinen mit einer Schublade zuführbarenKaffeepadhalter 24 und eine elastische Halterabdeckung 28 gebildetwird. Um den Kaffeepadhalter 24 und die Halterabdeckung 28 nachdem Einschieben der Schublade 22 gegeneinander abzudichten,ist ein Hebelmechanismus mit einem Hebel 26 vorgesehen.Im dargestellten Zustand zieht der Hebelmechanismus den Kaffeepadhalter 24 gegendie Halterabdeckung 28. Legt man den Hebel 26 um 90° nach hintenum, so wird der Kaffeepadhalter 24 abgesenkt, so dass er zusammenmit der Schublade 22 aus der Kaffeemaschine 10 entnehmbarist.
    [0030] Innerhalbdes durch das Vorderteil 12 und die hintere Baugruppe 14 gebildetenGehäusessind Komponenten zur Förderungvon Wasser, zur Erwärmungvon Wasser und zur Steuerung dieser Vorgänge vorgesehen. Im unterenGehäusebereichan der Grenze zwischen dem Vorderteil 12 und der hinteren Baugruppe 14 isteine Pumpe 32 angeordnet, der über einen Schlauch 34 Wasseraus dem Wasserbehälter 18 zugeführt wird. Über einenweiteren Schlauch 36 ist die Pumpe 32 mit einemDurchlauferhitzer 38 verbunden. Wesentliche Komponentendieses Durchlauferhitzers 38 sind ein der Wasserführung dienendesRohr 40 sowie zwei Heizstäbe 42, 44.Diese Heizstäbe 42, 44 weisenjeweils zwei elektrische Anschlüsse 46, 48 auf,an die die Heizspannung angelegt wird. Am Vorderteil 12 derKaffeemaschine 10 ist ein Tastenfeld 50 vorgesehen,das mit einer Elektronikplatine 52 verbunden ist, wobeidie Elektronikplatine 52 vorzugsweise sämtliche Funktionen der Kaffeemaschinesteuert, insbesondere die Funktionen im Hinblick auf die Förderungund die Erwärmungdes Wassers. Das vordere Gehäuseteil 12 unddas hintere Gehäuseteil 14 werdenvon einer gemeinsamen Bodenplatte 54 nach unten abgeschlossen.
    [0031] Esist erkennbar, dass ein Deckel 56 sowohl oberhalb des Wasserbehälters 18 alsauch oberhalb des eigentlichen hinteren Gehäuseteils liegt. Dabei ist dieals Scharnier ausgebildete Schwenkachse 58 an der nachvorne ausgerichteten Seite des Deckels 56 angeordnet.
    [0032] 3 zeigteine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Wasserbehälters mitgeschlossenem Deckel. 4 zeigt eine perspektivischeDarstellung der ersten Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Wasserbehälters mitgeöffnetemDeckel. Der erfindungsgemäße Wasserbehälter 18 hatim Wesentlichen flache Seitenbereiche 60, 62 undeinen abgerundeten hinteren Bereich 64. Die äußeren Konturendes Wasserbehältersumschließenneben dem eigentlichen fürdie Wasseraufnahme vorgesehenen Volumen 70 eine Ausnehmung 66,so dass der Wasserbehälter 18 einenGehäusebereichder Kaffeemaschine umgreifen kann. Diese Ausnehmung 66 wirdim oberen Bereich von einem Steg 68 überbrückt, der als Tragegriff vorgesehenist. Dieser Steg 68 kann aufgrund der Ausnehmung 66 vonder Seite der Schwenkachse 58 aus untergriffen werden.Im unteren Bereich des Wasserbehälters 18 isteine Verjüngung 72 vorgesehen,die übereinen Absatz 74 in den oberen nicht verjüngten Bereich übergeht.Dieser Absatz steigt von hinten nach vorne an, so dass der Wasserbehälter 18 vonschräghinten oder auch von oben in das Gehäuse eingesetzt werden kann.Durch diese Verjüngung 72 istder Wasserbehälter 18 sicherim Gehäusegehalten. Unterstütztwird dies dadurch, dass der Steg 68 eine weitere Verbindungzum Gehäuseder Kaffeemaschine zur Verfügungstellt, so dass ein spaltfreier Sitz des Wasserbehälters amGehäusegewährleistetist.
    [0033] 5 zeigteine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Wasserbehälters mitgeöffnetemDeckel. Das hier dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sichvon dem Ausführungsbeispielgemäß den 3 und 4 dadurch,dass am äußeren Randdes Deckels 56 ein weiterer Griff 76 als Griffmuldeausgebildet ist. Bei stabiler Auslegung der Schwenkachse 58 desWasserbehälters 18 kannder Wasserbehälter 18 mitdiesem Griff 76 ohne weiteres aus der Kaffeemaschine entnommenwerden und unter einem Wasserhahn befüllt werden.
    [0034] 6 zeigteine Schnittansicht eines Details im Bereich der Schwenkachse desDeckels eines erfindungsgemäßen Wasserbehälters. Andem Gehäuseteil,das von dem Deckel 56 des Wasserbehälters teilweise abgedeckt wird,ist eine Kante 80 angeformt. Im aufgesetzten Zustand desWasserbehälters findetder am Wasserbehälterangeformte Steg 68 Halt hinter der Kante 80. DerWasserbehälterkann somit nicht aus der Kaffeemaschine herauskippen, und es istein spaltfreier Sitz des Wasserbehälters auf der Kaffeemaschinegewährleistet.
    [0035] Diein der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in denAnsprüchenoffenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auchin beliebiger Kombination fürdie Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.
    10 Kaffeemaschine 12 Vorderteil 14 hintereBaugruppe 16 Auslauf 18 Wasserbehälter 20 Brühkammer 22 Schublade 24 Kaffeepadhalter 26 Hebel 28 Halterabdeckung 30 Brühkammeroberteil 32 Pumpe 34 Schlauch 36 Schlauch 38 Durchlauferhitzer 40 Rohr 42 Heizstab 44 Heizstab 46 elektrischerAnschluss 48 elektrischerAnschluss 50 Tastenfeld 52 Elektronikplatine 54 Bodenplatte 56 Deckel 58 Schwenkachse 60 Seitenbereich 62 Seitenbereich 64 hintererBereich des Wasserbehälters 66 Ausnehmung,Nische 68 Steg 70 Wasseraufnahmevolumen 72 Verjüngung 74 Absatz 76 Griff 80 Kante 82 Ausnehmung
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Kaffeemaschine mit einem Gehäuse und einem auf das Gehäuse aufsetzbarenund von diesem abnehmbaren Wasserbehälter (18), wobei derWasserbehälter(18) eine von Behälterwänden teilweise umgebeneNische (66) aufweist, in die das Gehäuse teilweise eingreift, dadurchgekennzeichnet, dass die Nische (66) von oben durcheinen Steg (68) begrenzt ist, der den Wasserbehälter (18)am Gehäuse derKaffeemaschine lagert und einen Tragegriff bildet.
    [2] Kaffeemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Wasserbehälter(18) einen um eine Schwenkachse (58) schwenkbarenDeckel (56) aufweist, der in seiner geschlossenen Position sowohlden Steg (68) als auch eine Eingießöffnung des Wasserbehälters (18)abdeckt.
    [3] Kaffeemaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Schwenkachse (58) des Deckels (56) ander dem Gehäusezugewandten Seite des Wasserbehälters(18) angeordnet ist.
    [4] Kaffeemaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Wasserbehälter (18) im Wesentlichenaus Kunststoff besteht und der Steg (68) einstückig mitdem Wasserbehälter(18) ausgebildet ist.
    [5] Kaffeemaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Steg (68) im Querschnitt U-förmig ausgebildetist.
    [6] Kaffeemaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Steg (68) der Fixierung des ander Kaffeemaschine aufgesetzten Wasserbehälters (18) am Gehäuse dient.
    [7] Kaffeemaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Wasserbehälter (18) in einemunteren Behälterabschnitteine Verjüngung(72) aufweist und dieser verjüngte untere Behälterabschnittin eine Ausnehmung (82) des Gehäuses einsetzbar ist.
    [8] Kaffeemaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass ein zwischen der Verjüngung (72) und einemnicht verjüngtenTeil des Wasserbehälters(18) gelegener Übergangsabschnittals ein sich von dem unteren Behälterabschnittdes Wasserbehälters(18) beidseitig entlang des Wasserbehälters (18) schräg ansteigenderAbsatz (74) ausgebildet ist.
    [9] Kaffeemaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass ein sich in den Hohlraum des Wasserbehälter (18)hineinragender Griff (76) am Deckel (56) vorzugsweise andem der Schwenkachse (58) gegenüberliegenden Ende des Deckelsangeordnet ist.
    [10] Wasserbehälter,insbesondere füreine Kaffeemaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, miteiner ein Gehäuseder Kaffeemaschine teilweise umgreifenden Nische (66),dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wasserbehälter (18) im oberenBereich der Nische (66) mindestens ein die Nische (66) überbrückenderSteg (68) als Tragegriff vorgesehen ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
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    2011-01-13| 8110| Request for examination paragraph 44|
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    2015-05-13| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: BSH HAUSGERAETE GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH, 81739 MUENCHEN, DE Effective date: 20150407 |
    2019-08-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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